Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen“) regeln die Nutzung der unter dem Namen „Cara Care” betriebenen Website, sowie die angebotenen Dienste, Applikationen und Anwendungen in diesem Zusammenhang (im Folgenden „Cara Care App”) der Hidoc Technologies GmbH (im folgenden “HiDoc” genannt) mit Hauptsitz in der Torstraße 59, 10119 Berlin.

1.2. Mit der Dienstleistung Cara Care in Form der betriebenen Website, sowie den Diensten,, Applikationen und Anwendungen kann das Wohlbefinden und die Zufriedenheit der Verdauung der Nutzer verbessert werden. Die Verwendung von Cara Care ist in erster Linie als Anwendung auf mobilen Endgeräten vorgesehen (“Cara Care App”), kann mit eingeschränkten Funktionen aber auch im Internetbrowser verwendet werden.

1.3. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von HiDoc (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Nutzers durch HiDoc. Durch die Registrierung bei Cara Care stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

1.4. Cara Care bietet einige Funktionen und Inhalte kostenlos an, umfangreiche Funktionen können dagegen kostenpflichtig sein und sind in diesem Fall als sog. Premium-Dienste gekennzeichnet. Die Cara Care App kann im jeweiligen App Store zunächst gratis, also ohne Entrichtung eines Entgelts, erworben werden, um die Leistungen von Cara Care in Anspruch nehmen zu können. Teile der Leistungen von Cara Care sind ohne Entrichtung einer zusätzlichen Gebühr nutzbar (“Basis-Dienste”). Besondere Leistungen im Rahmen des Angebots von Cara Care können daneben nur gegen Entrichtung einer Gebühr genutzt werden (“Premium-Dienste”) . Diese kostenpflichtigen Leistungen sind in der App (und, falls zutreffend, auf der Internetseite) deutlich als solche gekennzeichnet (ergänzend hierzu unter § 5 dieser Bedingungen) .

§ 2 Geltungsbereich, Vertragsschluss und Änderung dieser Bedingungen

2.1. Diese Bedingungen gelten für alle Nutzer von Cara Care. Abweichende und ergänzende individualvertragliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und HiDoc gehen den Regelungen dieser Bedingungen vor.

2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch HiDoc („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Nutzers durch HiDoc zustande. HiDoc kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Nutzers auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. HiDoc bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.

2.3. Cara Care richtet sich ausschließlich an Nutzer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die kommerzielle Nutzung oder eine Weiterverbreitung der Angebote ist ausdrücklich verboten.

2.4. HiDoc ist berechtigt, diese Bedingungen zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn HiDoc dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der Bedingungen spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. HiDoc verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

§ 3 Nutzungsausschluss

Cara ersetzt keinen Arztbesuch und die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung durch den Nutzer. Wenn der Nutzer an körperlichen oder psychischen Beschwerden leidet und sich nicht in ärztlicher Behandlung befindet, ist dringend angezeigt, dass der Nutzer unbedingt einen Arzt aufsucht. Die medizinischen Ursachen von Verdauungsproblemen können nur ärztlich festgestellt werden. Cara Care bietet über die auf der Internetseite und die Beschreibung in der Applikation hinausgehende Leistungsbeschreibung keine medizinischen Leistungen an. Die Nutzung von Cara Care kann einen traditionellen Arztbesuch nicht ersetzen. Insbesondere ab einem Alter von 50 Jahren und bei besonderen Risiken und Alarmzeichen sollten regelmäßige Früherkennungsangebote wahrgenommen werden. Gerade bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes sollte die Benutzung der App abgebrochen und ärztliche Hilfe gesucht werden. Verdauungsprobleme können unterschiedliche Ursachen haben. HiDoc liefert keine umfassende Abklärung der Ursache für Verdauungsprobleme, sondern nur eine Unterstützung zur eventuellen Beseitigung.

§ 4 Leistungsumfang

4.1. Cara Care ist eine Selbstmanagement-App zur Verbesserung des Wohlbefindens auf Ebenen der Ernährung und des Lifestyles. Selbstmanagement bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Leistungen von Cara Care auf den Informationen aufbaut, die der Kunde selbstständig in der App zur Verfügung stellt und laufend eingepflegt. Soweit diese Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden, kann auch keine umfassende Beratung in Bezug auf die Verdauungsprobleme vorgenommen werden.

4.2. Einzelne Dienste von Cara Care können von einer Entrichtung eines Entgelt abhängig sein. Der Nutzer sichert zu, dass alle im Rahmen seiner Registrierung übermittelten Daten daher wahr und vollständig sind.

4.3. HiDoc stellt eine Übersicht der verfügbaren kostenpflichtigen Dienste, deren Leistungsumfang, Laufzeiten und Entgelte in der App und auf der Internetseite unter [Link] zur Verfügung. Das für die Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes zu zahlende Entgelt lässt sich der jeweiligen Angebotsdarstellung entnehmen, in der sich auch der Leistungsumfang und etwaige Einschränkungen finden. Die Zahlung des Entgelts berechtigt nur zum Zugang zu den Diensten, die in der Angebotsdarstellung ersichtlich bzw. verfügbar sind.

4.4. HiDoc verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

§ 5 Kostenpflichtige Dienste (“Premium-Dienste”) und Testphase

5.1. HiDoc bietet insbesondere kostenpflichtige Leistungen für Cara Care an. Diese Leistungen können je nach Angebot an ein Abonnement, also den regelmäßigen Bezug der Leistungen gegen ein konkret vereinbartes Entgelt, gebunden sein. Rechnungsart, Preise, Dauer sowie Kündigungsfristen werden im Angebot genannt und vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart ist gelten die in diesen Bedingungen angegeben Preise, Dauer sowie Kündigungsfristen. Der Vertrag für den Erwerb von diesen Leistungen wird mit Klicken auf die Schaltfläche “Jetzt kaufen” gültig.

5.2. Sofern diese -Leistungen über Plattformbetreiber (z.B. Apple oder Google) bestellt werden, wird der Vertrag durch Auswahl einer anderweitig gekennzeichneten Schaltfläche gültig und es kommt ein gesonderten Vertrag mit diesen Drittdienstleistern zustande. Es gelten insbesondere dann die anwendbaren Geschäftsbedingungen von Apple (App Store) und Google (Google Play). Das Kündigungsrecht muss in diesem Fall gegenüber diesen Dienstleistern ausgeübt werden (siehe Ziff. 10.3.)

5.3. Die Entgelte sind für die gesamte Vertragslaufzeit zu entrichten. Es werden nur die im Rahmen der Angebotsdarstellung ersichtlichen Zahlungssysteme akzeptiert. Soweit der jeweilige Dienstleister im Einzelfall eigene allgemeine Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen einbezieht, gelten diese für die Zahlungsabwicklung ausschließlich. Gegebenenfalls muss der Nutzer über ein Nutzerkonto bei dem Dienstleister verfügen. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.

5.4. Abhängig von dem jeweiligen App-Store, über den der Zahlungsvorgang abgewickelt wird, können kostenpflichtige Dienste nach Ende der vereinbarten Laufzeit auslaufen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die jeweilige Vertragslaufzeit kann sich jedoch auch um einen entsprechenden Zeitraum oder auf unbestimmte Zeit verlängern, wenn die Leistungen nicht innerhalb der jeweiligen Kündigungsfrist gekündigt wird. Einzelheiten lassen sich der jeweiligen Angebotsdarstellung, diesen Bedingungen unter Ziff. 10 bzw. den Geschäftsbedingungen des App-Store entnehmen.

5.5. Können Entgelte nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle dadurch entstehenden Kosten, soweit er das die Kosten veranlassende Ereignis zu vertreten hat. Sofern der Nutzer Entgelte nicht entrichtet oder geleistete Zahlungen rückbelastet werden, ist HiDoc berechtigt, den Zugriff auf einzelne oder alle Dienste von Cara Care zu sperren.

5.6. HiDoc kann Nutzern kostenpflichtige Dienste für eine gewisse Zeit kostenlos anbieten. Es steht im alleinigen Ermessen von HiDoc festzulegen, welcher Nutzer an einem Testangebot teilnehmen kann (“Testphase”). HiDoc kann die Bereitstellung eines Testangebots jederzeit beenden oder den Leistungsumfang des Testangebots verändern. HiDoc kann verlangen, dass der Nutzer zu Beginn des Testangebots seine Zahlungsdaten angibt und die Bereitstellung des Testangebots von der Angabe dieser Daten abhängig machen. HiDoc kann den Nutzer nach dem Ende des Testangebotes mit den für die daraufhin kostenpflichtige Weiternutzung des jeweiligen Dienstes anfallenden Entgelten belasten soweit dies im Rahmen des Vertragsschluss zur Inanspruchnahme des Testangebots ausdrücklich vereinbart wurde. Der Nutzer wird hierauf im Rahmen der Angebotsdarstellung hingewiesen und erklärt sich im Rahmen des Vertragsschlusses damit einverstanden, dass sich das Testangebot nach einer bestimmten konkreten vereinbarten Laufzeit bei Nichtausübung eines Kündigungsrechts in ein kostenpflichtiges Produkt umwandelt (näheres zum Kündigungsrecht unter Ziff. 10.5.).

5.7. HiDoc behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu ändern und insbesondere bestimmte oder alle Dienste nur noch gegen Entgelt zu erbringen. HiDoc wird den Nutzer in diesem Fall informieren und ein Angebot zur kostenpflichtigen Nutzung der Leistungen unterbreiten.. Dem Nutzer steht es frei, sich für die dann kostenpflichtige weitere Nutzung zu entscheiden oder die Nutzung zu beenden.

5.8. Nutzungsgebühren für Premium-Leistungen müssen im Voraus für den jeweiligen Monat gezahlt werden. Die Rechnung erfolgt in digitaler Form; auf eine Rechnung in Papierform wird verzichtet.

5.9. Falls der Nutzer einen Gutscheincode besitzt, hat er für einen begrenzten Zeitraum unentgeltlich, oder gegen Entrichtung eines reduzierten Entgelts, Zugang zu den nach den Gutscheinbedingungen zugesicherten Leistungen seitens HiDoc. Soweit durch den Einsatz des Gutscheins die kostenlose Nutzung der Leistungen von HiDoc in Anspruch genommen werden kann, wird keine Rechnung ausgestellt. Die Dauer des Zugangs und etwaige Höhe des Rabattes ist abhängig von dem Angebot und den Bedingungen des konkret eingesetzten Gutscheins samt Gutscheincode.

§ 6 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Da sich das Angebot ausschließlich an Nutzer richtet, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind wird diesen im Rahmen des Vertragsschlusses grundsätzlich ein Widerrufsrecht eingeräumt, soweit HiDoc als Vertragspartner auftritt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HiDoc Technologies GmbH, Torstraße 59, 11019 Berlin, E-Mail: hallo@cara.care) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Weitere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

  • Ende der Widerrufsbelehrung -

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann erstellen Sie bitte eine E-Mail mit folgendem Inhalt und senden sie an uns.)

An HiDoc Technologies GmbH, Torstr. 59, 10119 Berlin E-Mail: hallo@cara.care

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung () Bestellt am ()/ erhalten am () Name des/​der Verbraucher(s) Anschrift des/​der Verbraucher(s) Unterschrift des/​der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen

§ 7 Rechte und Pflichten des Nutzers

7.1. Eine Überlassung des Benutzerkontos an Dritte ist unzulässig. Der Nutzer darf Cara Care nur für seine eigenen privaten bzw. mit HiDoc abgestimmten weiteren Zwecke nutzen.

7.2. Die App ist ein urheberrechtlich geschütztes Software-Programm. Der Nutzer erhält hieran ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht zur persönlichen Nutzung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die App über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus zu dekompilieren, zu ändern oder zu bearbeiten. Es ist dem Nutzer ferner untersagt die App und/​oder deren Inhalte zu verpachten, zu vermieten oder anderweitig zu übertragen.

7.3. Es ist dem Nutzer ferner nicht gestattet,

  • kostenpflichtige Dienste gleichzeitig auf mehreren Endgeräten zu nutzen, es sei denn eine solche Nutzung wird im Rahmen der jeweiligen Angebotsdarstellung ausdrücklich zugelassen;
  • Dritten den Zugang oder die Wahrnehmung der Dienste zu ermöglichen, z. B. einer unbestimmten Gruppe von Menchen durch Nutzung der Dienste in öffentlichen Bereichen (wie z. B. Kinos, Theatern, Ausstellungen, Show-Rooms, Hotels, Bars, Restaurants oder anderen öffentlichen Räumen);
  • die zur Authentifikation und Identifikation übersandten bzw. verwendeten Zugangsdaten Dritten zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben;
  • Zugangskontrollsysteme zu kostenpflichtigen Diensten zu umgehen bzw. andere Maßnahmen zu ergreifen, um Dienste unberechtigt zu nutzen;
  • auf Cara Care Inhalte einzustellen bzw. darüber zu verbreiten, die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, bedrohlich, beleidigend, obszön, diffamierend, ethisch anstößig, gewaltverherrlichend, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich oder sonst verabscheuungswürdig und/​oder verwerflich sind, sowie frei von Viren, Würmern, Trojanern oder anderen bösartigen Schadcodes, die die Funktionsfähigkeit der App gefährden oder beeinträchtigen können;
  • Urheberrechtsvermerke und/​oder Vermerke zu Marken oder anderen Schutzrechten von Cara Care, mit Cara Care verbundenen oder Dritten Unternehmen zu entfernen oder unkenntlich zu machen;
  • Rechte oder Pflichten aus diesen Bedingungen an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

    7.4. Die Nutzung von Cara Care kann Personen vorbehalten sein, die bestimmte Anforderungen erfüllen (z. B. Volljährigkeit). Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die Dienste nur Persoen zur Verfügung stehen, die diese Anforderunren erfüllen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, die geltenden Bestimmungen über den Schutz von Minderjährigen vor jugendgefährdenden Inhalten einzuhalten.

    7.5. Der Nutzer hat bei der Nutzung der App und deren Dienste vertragliche Vereinbarungen mit Dritten, insbesondere mit dem App-Store Betreiber bzw. seinem Internetzugangsanbieter zu berücksichtigen.

    7.6. Um das Angebot von Cara Care in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer seine Software laufend aktualisieren, z.B. aktuelle Browsertechnologien oder Betriebssystemupdates der jeweiligen Endgeräte installieren. Es kann auch sein, dass bestimmte Freischaltungen erforderlich sind, um die Leistung vollständig zu nutzen (z.B. die Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software genutzt wird, kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von Cara Care nur eingeschränkt nutzen kann. Genauere Anforderungen können der Internetseite von Cara Care entnommen werden.

    7.7. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber HiDoc rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Urheberrecht

Die auf unseren Webseiten und Apps aufrufbaren Inhalte unterliegen, soweit es sich nicht ausdrücklich um Werke unter einer Creative Commons-Lizenz handelt, dem weltweiten Urheberrecht. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung bedürfen der schriftlichen Zustimmung von HiDoc).

§ 8 Haftung

9.1. Die Inhalte unserer App wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen

9.2. Die entgeltliche und unentgeltliche Nutzung von Cara Care erfolgt ausdrücklich auf eigenes Risiko.

9.3. Vor der Umsetzung der sportlichen Übungen oder der Ernährungstipps sollte eine Beratung mit dem behandelnden Haus- oder Facharzt erfolgen, insbesondere falls physische oder psychische Erkrankungen bekannt sind. Dasselbe gilt für schwangere oder stillende Frauen. HiDoc weist Nutzer darauf hin, dass etwaige Übungen, die im Rahmen der von Cara Care erbrachten Dienste vorgestellt werden, für durchschnittlich gesunde und körperlich und geistig belastbare Nutzer ausgelegt sind und der Nutzer etwaige Übungen selbst auf eigene Verantwortung umsetzt.

9.4. HiDoc haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Nutzers dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers (1) die HiDoc, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von HiDoc oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und (4) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

9.5. HiDoc haftet in den oben genannten Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

9.6. In anderen als in den in 9.4. und 9.5. genannten Fällen und unbeschadet des folgenden Absatzes ist die Haftung von HiDoc unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

9.7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von HiDoco. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

§ 10 Vertragslaufzeit, Kündigung, Rückzahlung

10.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket (“Premium-Dienst”) läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um ein Jahr, sofern der Nutzer oder HiDoc den Vertrag nicht unter Einhaltung der folgenden Frist kündigt: 14 Tage vor Ende der jeweils aktuellen Laufzeit. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Nutzungspaket mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum an.

10.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Die Kündigung kann insbesondere per E-Mail durch den Kunden an die E-Mail-Adresse hallo@cara.care bzw. durch HiDoc an die von dem Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gekündigt werden.

10.3. Die Kündigungen des Vertragsverhältnisses zur Inanspruchnahme von Premium-Leistungen, die ursprünglich über den Apple App Store oder den Google Play Store abgeschlossen wurden, müssen aus technischen und rechtlichen Gründen ebenso über den Apple App Store oder den Google Play Store erfolgen. In diesem Fall fungieren Apple und Google als Wiederverkäufer der Leistungen. Es gelten in diesem Fall die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Apple App Stores und des Google Play Stores. Die Kündigung darf gemäß Google und Apple nicht später als 24 Stunden vor Erneuerung des Abonnements erfolgen.

10.4. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen des Nutzers unzumutbar ist. Wichtige Gründe für HiDoc sind insbesondere ein Verstoß des Nutzers gegen anwendbares Recht oder gegen wesentliche vertragliche Pflichten. Eine vorgängige Abmahnung ist nicht notwendig.

10.5. Soweit HiDoc einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket anbietet und mit dem Nutzer vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend dieser Vereinbarung; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentliche Sonderkündigungsrecht des Nutzers, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, steht es dem Nutzer frei, das Testangebot mit einer Frist 14 Tagen vor Ablauf des Testzeitraums zu kündigen. Andernfalls wandelt sich das Testange­bot dann in den kostenpflichtigen Dienst um. Es gelten die Kündigungsfristen unter Ziff. 10.1.

10.6. Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages seitens HiDoc sowie einer Kündigung durch den Nutzer ist die Rückzahlung etwaiger im Voraus entrichteter Entgelte ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aus einem wichtigen Grund, die HiDoc zu vertreten hat.

§ 11 Sonstige Bestimmungen

11.1. HiDoc ist darum bemüht, einen störungsfreien Betrieb der App zu ermöglichen und diese möglichst dauerhaft verfügbar zu halten, weist jedoch darauf hin, dass eine vollständige oder lückenlose Verfügbarkeit technisch nicht realisierbar ist und übernimmt daher keine Gewährleistung für einen störungsfreien Betrieb oder eine bestimmte Verfügbarkeit. HiDoc kann insbesondere den Zugang ohne Angabe von Gründen – ganz oder teilweise sowie zeitweise oder auf Dauer – einschränken. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der App an sich. HiDoc ist jederzeit berechtigt, innerhalb der App bereitgestellte Inhalte, Dienste und Funktionalitäten zu ändern, zu entfernen und neue Inhalte, Dienste und Funktionalitäten verfügbar zu machen oder die App insgesamt einzustellen; dies umfasst auch die Einführung einer Kostenpflicht für alle oder bestimmte Dienste oder deren teilweise oder vollständige Einstellung.

11.2. HiDoc ist berechtigt, Bestimmungen dieser Bedingungen, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren, jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den wesentlichen Bestimmungen des Vertragsgefüges gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrages betreffen. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht. 11.3. HiDoc ist berechtigt, die sich aus einem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. HiDoc wird den Nutzer schriftlich über die Übertragung informieren; dem Nutzer steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss binnen 14 Tagen nach Eingang der Übertragungsmitteilung beim Nutzer schriftlich bei HiDoc eingehen.

11.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.5. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und HiDoc ist der Sitz von HiDoc, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Dessen unbeschadet bleibt HiDoc berechtigt, den Nutzer auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

11.6. Bei Beschwerden über HiDoc kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. HiDoc ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.7. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.

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